Umweltverträglichkeit

Bei der Planung und Genehmigung von Windenergievorhaben sind umfangreiche umwelt- und naturschutzrechtliche Vorgaben zu beachten.

Ein Bestandteil des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) ist die Prüfung der Umweltauswirkungen des Vorhabens.

Bei einer Windfarm mit 20 und mehr WEA besteht gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Für Windparks mit 3─19 Anlagen ist in einer Vorprüfung durch die Behörde zu prüfen, ob für das Vorhaben eine UVP durchgeführt werden muss.

Die wpd geht i. d. R. mit seinen Windenergievorhaben freiwillig in das förmliche und aufwändigere Verfahren einer UVP – unabhängig von der geplanten Anzahl an Windenergieanlagen. Alle Dokumente der UVP sind für alle BürgerInnen transparent über das sog. UVP-Portal des Landes Rheinland-Pfalz einsehbar: https://www.uvp-verbund.de/rp.

Ist eine UVP durchzuführen, legt der Vorhabenträger im Genehmigungsverfahren einen UVP-Bericht vor, in dem die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter

  • Mensch (einschließlich menschlicher Gesundheit),
  • Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
  • Fläche,
  • Boden,
  • Wasser,
  • Luft und Klima
  • Landschaft,
  • Kultur- und sonstige Sachgüter

sowie deren Wechselwirkungen untereinander prognostiziert und bewertet werden.

Der Bericht wird von der Genehmigungsbehörde im Rahmen eines festgelegten Verfahrens geprüft und bei der Zulassungsentscheidung berücksichtigt.

Bei Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, erfolgt die Prüfung der Umweltauswirkungen bereits anhand eines Umweltberichts auf Ebene des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan. Der Umweltbericht wird im nachfolgenden Genehmigungsverfahren durch einen UVP-Bericht ergänzt, wenn weitere Umweltauswirkungen zu prüfen sind, die der Umweltbericht noch nicht betrachtet hat.

Da es sich beim Bau eines Windparks und der dazu notwendigen Infrastruktur gemäß § 14 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) um einen Eingriff in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild handelt, ist die Erstellung eines Landschaftspflegerischen Begleitplanes (LBP) und eines zugehörigen Erläuterungstextes durch den Vorhabenträger erforderlich. Dort wird der Eingriff in die Schutzgüter Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft und Klima sowie Landschaft gemäß den Landesvorgaben1, 2, 3 ermittelt und zunächst unter Berücksichtigung von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen bewertet. Für nicht vermeidbare, erhebliche Beeinträchtigungen durch den Eingriff wird ein Kompensationsbedarf in Form von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder – sofern die Beeinträchtigungen durch Maßnahmen nicht vollständig auszugleichen bzw. zu ersetzen sind – eines Ersatzgeldes festgelegt.

Für die Kompensation der Eingriffe in das Landschaftsbild ist ein Ersatzgeld zu zahlen, dass sich anhand der Anlagenhöhe und der Erlebniswirksamkeit der Landschaft (Wertstufen) im Umfeld um den geplanten Windpark bemisst.

Bei Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, erfolgt die Prüfung, Bewertung und Kompensation des Eingriffs nach den baurechtlichen Vorgaben. Die Gemeinde legt die erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen fest. Die Zahlung eines Ersatzgeldes ist ausgeschlossen.

1 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz, Nr. 8, S. 160–170, vom 15. Juni 2018: Landesverordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft (Landeskompensationsverordnung – LKompVO -) (12.06.2018)

2 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz, Nr. 8, S. 158–159, vom 15. Juni 2018: Landeskompensationsverzeichnisverordnung (LKompVzVO) (12.06.2018)

3 Erlass zum Natur- und Artenschutz bei der Genehmigung von Windenergieanlagen im immissions-schutzrechtlichen Verfahren (12.08.2020)

 

Schutzgebiete

Für die im Umkreis um das Vorhaben vorhandenen nationalen und internationalen Schutzgebiete (u. a. Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Biosphärenreservate, Natura 2000-Gebiete) wird bei der Eingriffsprüfung als Teil des Schutzguts biologische Vielfalt eine mögliche Betroffenheit durch das Vorhaben geprüft. Für im Nahbereich des Vorhabens gelegene europäische Schutzgebiete (Natura 2000-Gebiete) wird im Rahmen einer Vorprüfung ermittelt, ob die Lebensraumtypen und Arten, für die das Schutzgebiet festgelegt wurde, von den Wirkfaktoren des Vorhabens beeinträchtigt sein könnten. Wird eine Betroffenheit festgestellt ist eine vollumfängliche Prüfung anzuschließen, in der auch mögliche Schutzmaßnahmen geprüft werden.